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Europäisches Patent · EP4248781 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4248781
- Anmeldenummer
- EP22212976
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2022
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 11.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A41D 19/00 (2006.01)A41F 1/00 (2006.01)A63B 71/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 2992022 21.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 02.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2025
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 06.08.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Reusch International GmbH, Innsbrucker Strasse 33, 39100 Bozen, Italien → Reusch International S.P.A., Innsbrucker Strasse 33, 39100 Bozen, Italien
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
39040 Montan, IT
39100 Bozen, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.