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Europäisches Patent · EP4248782 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4248782
- Anmeldenummer
- EP23162855
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2023
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A41G 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022044917 22.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
IIMURA, Honoka
Tama-shi, Tokyo, 206-8551, JP
OBAMA, Jiro
Tama-shi, Tokyo, 206-8551, JP
SASAKI, Masaki
Tama-shi, Tokyo, 206-8551, JP
KAMADA, Shogo
Tama-shi, Tokyo, 206-8551, JP
KURITA, Naoki
Tama-shi, Tokyo, 206-8551, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.