SCHUTZHELM

Europäisches Patent · EP4248784 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4248784
Anmeldenummer
EP23172445
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2019
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
15.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A42B 3/22 (2006.01)
A42B 3/04 (2006.01)
A42B 3/18 (2006.01)
Priorität
GB 201814133 30.08.2018
GB 201908593 14.06.2019
Abgezweigt von
EP19758477
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Williams, Mark

Oxford, GB

Roberts, Andrew

Oxford, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.