VERRIEGELUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4248799 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4248799
- Anmeldenummer
- EP22164203
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2022
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 21.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 88/457 (2017.01)A47B 88/473 (2017.01)A47B 88/50 (2017.01)B60T 1/04 (2006.01)F16D 63/00 (2006.01)F16H 25/24 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Accuride International GmbH
65582 Diez/Lahn, DE
Erfinderin/Erfinder
SATONY, Christian
56598 Rheinbrohl, DE
NEUHAUS, Christoph
56412 Niederelbert, DE
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