REINIGUNGSROBOTER

Europäisches Patent · EP4248828 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4248828
Anmeldenummer
EP22163300
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2022
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
20.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A47L 11/40 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

BSH Hausgeräte GmbH

Carl-Wery-Strasse 34, 81739 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Hassfurter, Stefan

96126 Maroldsweisach, DE

Schnitzer, Frank

97616 Bad Neustadt, DE

Geis, Julius

97688 Bad Kissingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.