BEFEUCHTUNGSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4249029 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4249029
Anmeldenummer
EP23186750
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2018
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
25.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61M 16/16 (2006.01)
Abgezweigt von
EP23174917
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Liu, Lijun

Shijingshan Beijing 100041, CN

Zhi, Jianxin

Shijingshan Beijing 100041, CN

Zhuang, Zhi

Shijingshan Beijing 100041, CN

Coleman, James Martin

Shanghai 200011, CN

Chang, Min

Shijingshan Beijing 100041, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.