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Europäisches Patent · EP4249080 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4249080
Anmeldenummer
EP22209051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2022
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
22.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A62B 18/08 (2006.01)
Priorität
KR 20220034753 21.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Otos Wing Co., Ltd.

49 Dusan-ro 11-gil Geumcheon-gu, Seoul 08521, KR

Erfinderin/Erfinder

Huh, Moon Young

08521 Seoul, KR

Huh, Sung Won

06084 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.