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Europäisches Patent · EP4249243 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4249243
- Anmeldenummer
- EP23185491
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2013
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 11.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 12.02.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65D 51/22 (2006.01)B65D 30/08 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)B32B 5/02 (2006.01)B32B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201213372211 13.02.2012US 201213682289 20.11.2012
- Abgezweigt von
- EP17199258
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 23.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 28.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024
- 11.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAZBAZ, Jacobo
Bellaire, 77401, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.