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Europäisches Patent · EP4249292 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4249292
Anmeldenummer
EP23162777
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2023
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
19.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B60C 15/06 (2006.01)
B60C 15/00 (2006.01)
Priorität
KR 20220035626 22.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Woo-young

62392 Gwangju, KR

PARK, Byung Chul

62392 Gwangju, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.