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Europäisches Patent · EP4249299 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4249299
Anmeldenummer
EP23162210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2023
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
15.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
B60J 7/00 (2006.01)
Priorität
CN 202210284352 22.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Inalfa Roof Systems Group B.V.

De Amfoor 2, 5807 GW Oostrum, NL

Erfinderin/Erfinder

van Boxtel, Eduardus Christianus

5411 DA Zeeland, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.