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Europäisches Patent · EP4249366 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4249366
Anmeldenummer
EP23163172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2023
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
20.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B63B 45/02 (2006.01)
F21V 7/00 (2006.01)
F21V 11/02 (2006.01)
Priorität
GB 202203939 21.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ocean Led Marine Ltd

Unit 1, Dodswell Bridge Industrial Estate Jacknell Road, Hinckley, Leicestershire LE10 3BS, GB

Erfinderin/Erfinder

TODARO, Daniele

HINCKLEY Leicestershire LE10 3BS, GB

ROBERTSON, Toby

HINCKLEY Leicestershire LE10 3BS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.