STOFFDRÜCKERFUSS FÜR DIE HERSTELLUNG EINER PASPEL ODER KEDER
Europäisches Patent · EP4249656 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4249656
- Anmeldenummer
- EP23158452
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2023
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 19.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- D05B 29/08 (2006.01)D05B 35/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 3372022 25.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 12.05.2025
Berichtigt
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug → Frei Patentanwaltsbuero AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2025
- 07.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Prüfer, Frank
78247 Hilzingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.