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Europäisches Patent · EP4249657 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4249657
Anmeldenummer
EP23162856
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2023
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
25.06.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05C 15/02 (2006.01)
A41G 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022044919 22.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  3. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

JUKI Corporation

Tama-shi, Tokyo 206-8551, JP

Artnature Inc.

Tokyo 151-0053, JP

Erfinderin/Erfinder

IIMURA, Honoka

Tama-shi, Tokyo, 206-8551, JP

OBAMA, Jiro

Tama-shi, Tokyo, 206-8551, JP

SASAKI, Masaki

Tama-shi, Tokyo, 206-8551, JP

KAMADA, Shogo

Tama-shi Tokyo, 206-8551, JP

KURITA, Naoki

Tama-shi, Tokyo, 206-8551, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.