SYSTEM ZUR OPTIMIERUNG DER THERMISCHEN UND/ODER AKUSTISCHEN ISOLATION VON SCHIEBEFENSTERN ODER HEBESCHIEBEFENSTERN SOWIE SCHIEBEFENSTER ODER HEBESCHIEBEFENSTER MIT SOLCH EINEM SYSTEM
Europäisches Patent · EP4249722 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4249722
- Anmeldenummer
- EP23162388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2023
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 7/16 (2006.01)E05D 15/06 (2006.01)E06B 3/46 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200005855 24.03.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Regolab Srl
41012 Carpi (MO), IT
Erfinderin/Erfinder
BELLEI, Antonio
41012 Carpi (MO), IT
PARESCHI, Maurizio
40017 San Giovanni in Persiceto (BO), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.