BEFEUCHTER
Europäisches Patent · EP4249818 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4249818
- Anmeldenummer
- EP21894426
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2021
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F24F 6/04 (2006.01)H01M 8/04 (2016.01)B01D 63/08 (2006.01)H01M 8/0258 (2016.01)H01M 8/04082 (2016.01)H01M 8/04119 (2016.01)
- Priorität
- JP 2020192201 19.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/039258 25.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/107552 27.05.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAJIO, Katsuhiro
Kariya-shi, Aichi 448-8650, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.