WÄRMETAUSCHER
Europäisches Patent · EP4249841 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4249841
- Anmeldenummer
- EP23179834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2020
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 01.10.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 39/00 (2006.01)F28D 1/053 (2006.01)F28F 9/02 (2006.01)F28F 9/22 (2006.01)F28F 9/26 (2006.01)F28D 1/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019053388 20.03.2019
- Abgezweigt von
- EP20772762
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKATA, Shohei
Kanagawa, 213-8502, JP
WATANABE, Masatoshi
Kanagawa, 213-8502, JP
MAEMA, Yoshinari
Kanagawa, 213-8502, JP
TAKAOKA, Ryo
Kanagawa, 213-8502, JP
SHIMANO, Daiki
Kanagawa, 213-8502, JP
OKA, Kotaro
Kanagawa, 213-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.