KONTROLLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4249885 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4249885
- Anmeldenummer
- EP21902395
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2021
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01B 5/00 (2006.01)G01B 11/22 (2006.01)G01B 11/06 (2006.01)F16D 65/00 (2006.01)B60T 17/22 (2006.01)G01M 17/02 (2006.01)B60C 11/24 (2006.01)F16D 66/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 202011445026 08.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/132909 24.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/121688 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIU, Peng
Shenzhen, Guangdong 518055, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.