ELEKTROOPTISCHER ENTFERNUNGSMESSER
Europäisches Patent · EP4249947 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4249947
- Anmeldenummer
- EP23164071
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2023
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G01S 7/486 (2020.01)G01S 7/497 (2006.01)G01S 17/32 (2020.01)G01S 17/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022049359 25.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 09.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yasutoshi, Aoki
Itabashi-ku, 174-8580, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.