ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4250000 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4250000
- Anmeldenummer
- EP22820380
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2022
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 25.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02F 1/1345 (2006.01)G02F 1/1333 (2006.01)G02F 1/1335 (2006.01)G02B 6/02 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210074533 09.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/004022 23.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/260251 15.12.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Samsung Electronics Co., Ltd.
Suwon-si, Gyeonggi-do 16677, KR
Erfinderin/Erfinder
KIM, Bupmyoung
Suwon-si Gyeonggi-do 16677, KR
KIM, Sungho
Suwon-si Gyeonggi-do 16677, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.