STEUERSYSTEM FÜR MULDENKIPPER

Europäisches Patent · EP4250047 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4250047
Anmeldenummer
EP21894556
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2021
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
10.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G05D 1/00 (2024.01)
G08G 1/00 (2006.01)
G08G 1/09 (2006.01)
Priorität
JP 2020191084 17.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/041606 11.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/107682 27.05.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HITA Masafumi

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

SHIBATA Kouichi

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

UOTSU Shinichi

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.