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Europäisches Patent · EP4250297 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4250297
Anmeldenummer
EP23162745
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2023
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
21.08.2024
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11C 17/16 (2006.01)
H10B 20/00 (2023.01)
H01L 23/525 (2006.01)
Priorität
FR 2202466 21.03.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  3. 21.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

STMicroelectronics (Rousset) SAS

13790 Rousset, FR

Erfinderin/Erfinder

MATTEI, Sandra

13710 FUVEAU, FR

CALENZO, Patrick

13124 PEYPIN, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.