LICHTEMITTIERENDES ELEMENT

Europäisches Patent · EP4250380 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4250380
Anmeldenummer
EP23151869
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2023
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
30.07.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H10H 20/813 (2025.01)
H10H 20/812 (2025.01)
H10H 20/825 (2025.01)
Priorität
JP 2022022046 16.02.2022
JP 2022132555 23.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  3. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

NICHIA CORPORATION

Nichia Corporation

491-100, Oka Kaminaka-cho, Anan-shi, Tokushima 774-8601, JP

Erfinderin/Erfinder

HAYASHI, Seiichi

Tokushima, 774-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.