BATTERIEMODUL UND BATTERIEPACK DAMIT
Europäisches Patent · EP4250463 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4250463
- Anmeldenummer
- EP22781371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2022
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H01M 50/503 (2021.01)H01M 50/569 (2021.01)H01M 50/211 (2021.01)
- Priorität
- KR 20210040650 29.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/001750 04.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/211250 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Tae Geun
Daejeon 34122, KR
AN, Hyuk
Daejeon 34122, KR
OH, Jong Ryeol
Daejeon 34122, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.