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Europäisches Patent · EP4250480 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4250480
Anmeldenummer
EP22194812
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2022
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
08.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H01Q 1/27 (2006.01)
H01Q 5/385 (2015.01)
Priorität
KR 20220034905 21.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu, Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

RYU, Seungwoo

06772 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.