AUF DOPPLER-DELAY-CODEBUCH BASIERENDE VORCODIERUNG UND CSI-MELDUNG FÜR DRAHTLOSKOMMUNIKATIONSSYSTEME

Europäisches Patent · EP4250583 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4250583
Anmeldenummer
EP23180567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2019
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
28.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H04B 7/0456 (2017.01)
Priorität
EP 18175247 30.05.2018
Abgezweigt von
EP19726446
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.

Hansastraße 27c, 80686 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Grossmann, Marcus

91058 Erlangen, DE

RAMIREDDY, Venkatesh

91058 Erlangen, DE

LANDMANN, Markus

91058 Erlangen, DE

VARATHARAAJAN, Sutharshun

98693 Ilmenau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.