VERFAHREN ZUR HSM MIGRATION
Europäisches Patent · EP4250636 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4250636
- Anmeldenummer
- EP23170433
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2010
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.07.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G06F 21/33 (2013.01)G06F 21/00 (2013.01)H04L 9/32 (2006.01)H04L 9/40 (2022.01)G06F 21/41 (2013.01)
- Priorität
- DE 102009027747 15.07.2009DE 102009028064 29.07.2009DE 102010030167 16.06.2010
- Abgezweigt von
- EP10730489
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEIß, Niklas
12489 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.