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Europäisches Patent · EP4250667 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4250667
- Anmeldenummer
- EP22192338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2022
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04L 41/5009 (2022.01)H04L 43/08 (2022.01)H04L 43/0817 (2022.01)H04L 41/0816 (2022.01)H04L 45/00 (2022.01)H04W 84/18 (2009.01)H04W 24/02 (2009.01)
- Priorität
- US 202217703659 24.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHIBON, Pierre-Yves
Raleigh, US
GRIFFIN, Leigh
Raleigh, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.