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Europäisches Patent · EP4250900 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4250900
Anmeldenummer
EP23191408
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2020
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
31.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H10K 59/80 (2023.01)
H10K 59/131 (2023.01)
H10K 102/00 (2023.01)
Priorität
KR 20190108931 03.09.2019
Abgezweigt von
EP20193983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Sunho

17113 Yongin-si, KR

LEE, Sunhee

17113 Yongin-si, KR

KIM, Gunhee

17113 Yongin-si, KR

KIM, Hyun

17113 Yongin-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.