BEIKRAUTREGULIERUNGSMASCHINE

Europäisches Patent · EP4250902 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4250902
Anmeldenummer
EP21830605
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2021
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
24.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A01B 39/18 (2006.01)
A01M 21/02 (2006.01)
Priorität
DE 102020007253 27.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/000148 25.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/111846 02.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

SLS SYSTEMENTWICKLUNGEN GMBH

Albert-Einstein-Straße 1, 49076 Osnabruck, DE

Erfinderin/Erfinder

STROTHMANN, Wolfram

49078 Osnabrück, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.