FLEISCHERSATZPRODUKT
Europäisches Patent · EP4250952 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4250952
- Anmeldenummer
- EP21824217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2021
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23J 3/22 (2006.01)A23J 3/14 (2006.01)A23L 13/60 (2016.01)C11C 3/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 20209359 24.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/059680 17.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/115289 02.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FELKE, Beatrice Ines
20099 Hamburg, DE
VAN BEVEREN, Zuzana
2811 Hombeck, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.