TESTSENSORENSYSTEME

Europäisches Patent · EP4251042 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4251042
Anmeldenummer
EP21830758
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2021
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
22.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61B 5/145 (2006.01)
A61B 5/1486 (2006.01)
G01N 27/327 (2006.01)
A61B 5/00 (2006.01)
H04W 12/47 (2021.01)
Priorität
US 202017102820 24.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/060838 23.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/112930 02.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUSSO, Anthony, P.

New York, New York 10065, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.