ULTRASCHALLKOPPLUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4251058 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4251058
- Anmeldenummer
- EP21739321
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2021
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 09.09.2026
- Gelöscht
- 16.09.2026
- Grund
- Erteilung durch das EPA widerrufen
- IPC-Klassen
- A61B 8/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 20210320 27.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/068120 01.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/111866 02.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 16.09.2026
- Löschgrund
- Widerruf der Erteilung durch EPA
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.