ROHR

Europäisches Patent · EP4251101 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4251101
Anmeldenummer
EP21819024
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2021
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
23.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61F 5/44 (2006.01)
A61M 1/00 (2006.01)
Priorität
DK PA202070780 24.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/DK2021/050345 24.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/111779 02.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RADMER, Bo

3400 Hilleroed, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.