OHRENSCHÜTZER
Europäisches Patent · EP4251108 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4251108
- Anmeldenummer
- EP21899177
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2021
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61F 11/14 (2006.01)A42B 3/16 (2006.01)
- Priorität
- US 202063119428 P 30.11.2020US 202063120949 P 03.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/060996 29.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/115694 02.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCCARTHY, Patrick W.
Milwaukee, Wisconsin 53222, US
BRAUN, Christian R.
Milwaukee, Wisconsin 53207, US
ZEILINGER, Todd Andrew
Wauwatosa, Wisconsin 53213, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.