ANTRIEBSMECHANISMUS EINER ARZNEIMITTELINFUSIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4251237 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4251237
Anmeldenummer
EP21896267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2021
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
07.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61M 5/145 (2006.01)
A61M 5/168 (2006.01)
A61M 5/142 (2006.01)
A61M 5/172 (2006.01)
F03G 7/06 (2006.01)
Priorität
WO PCT/CN2020/132037 27.11.2020
WO PCT/CN2020/133736 04.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/098809 08.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/110758 02.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YANG, Cuijun

Shanghai 201203, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.