WERKSTÜCKTRÄGER UND WERKSTÜCKTRÄGERSYSTEM
Europäisches Patent · EP4251377 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4251377
- Anmeldenummer
- EP22835256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2022
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B25H 1/00 (2006.01)B65D 25/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021132309 08.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/085018 08.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/104978 15.06.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WITTE, WELLER & PARTNER, Patentanwälte mbB, Phoenixbau, Königstraße 5, 70173 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2026
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZELL, Ingo
89584 Ehingen-Volkersheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.