SYSTEME DE CONTROLE SONORE POUR UN SIEGE
Europäisches Patent · EP4251470 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4251470
- Anmeldenummer
- EP21807102
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2021
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B60N 2/879 (2018.01)B60N 2/00 (2006.01)B64D 11/06 (2006.01)B63B 29/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 2012190 26.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/081252 10.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/112004 02.06.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COTTA, Gérald
77550 MOISSY-CRAMAYEL, FR
MANCEAU, Denis
77550 MOISSY-CRAMAYEL, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.