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Europäisches Patent · EP4251525 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4251525
Anmeldenummer
EP21823490
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2021
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
25.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65D 5/24 (2006.01)
B65D 5/66 (2006.01)
Priorität
DE 202020106839 U 27.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/083159 26.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/112499 02.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MACK, Ralf

86343 Königsbrunn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.