BEHÄLTERVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP4251529 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4251529
- Anmeldenummer
- EP21819767
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2021
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 28.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B65D 41/32 (2006.01)B65D 41/34 (2006.01)B65D 55/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 14972020 24.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/082658 23.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/112238 02.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 27.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2025
- 28.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMIDT, Benjamin
3844 Waldkirchen an der Thaya, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.