SCHMIERÖLZUSAMMENSETZUNGEN
Europäisches Patent · EP4251720 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4251720
- Anmeldenummer
- EP21811511
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2021
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10M 167/00 (2006.01)C10N 30/02 (2006.01)C10N 30/08 (2006.01)C10N 30/00 (2006.01)C10N 40/14 (2006.01)
- Priorität
- US 202063118163 P 25.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/060601 16.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/112899 02.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Isao
Tokyo, 105-6218, JP
ONOUCHI, Hisanari
Tokyo, 105-6218, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.