RAUPENBRÜCKE
Europäisches Patent · EP4251803 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4251803
- Anmeldenummer
- EP21895947
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2021
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E01D 15/00 (2006.01)E01D 19/00 (2006.01)E01D 21/00 (2006.01)E01D 18/00 (2006.01)E21D 9/08 (2006.01)
- Priorität
- AU 2020904342 24.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2021/051404 24.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/109669 02.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAKER, Chester
Dandenong South, Victoria 3175, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.