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Europäisches Patent · EP4251847 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4251847
- Anmeldenummer
- EP21816433
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2021
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E21B 23/14 (2006.01)E21B 23/04 (2006.01)E21B 41/00 (2006.01)E21B 43/10 (2006.01)F16L 55/163 (2006.01)E21B 33/12 (2006.01)E21B 29/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 20209615 24.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/082654 23.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/112235 02.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDERSEN, Tomas Sune
3450 Allerød, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.