BREMSVERSCHLEISSSENSOR UND -SYSTEM

Europäisches Patent · EP4251899 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4251899
Anmeldenummer
EP21823414
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2021
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
09.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16D 66/02 (2006.01)
Priorität
US 202017103236 24.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/058744 10.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/115237 02.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Bendix Commercial Vehicle Systems, LLC

35500 Chester Road, Avon, OH 44011, US

Erfinderin/Erfinder

PURGASON, Scott T.

Avon, Ohio 44011, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.