BRENNEREINHEIT

Europäisches Patent · EP4251924 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4251924
Anmeldenummer
EP21777196
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2021
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
01.01.2025
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23L 1/00 (2006.01)
F23D 3/22 (2006.01)
Priorität
DE 102020007182 24.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/000106 13.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/111843 02.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 12.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  3. 01.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAZARIMANESH, Meysam

85640 Putzbrunn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.