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Europäisches Patent · EP4251956 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4251956
- Anmeldenummer
- EP21819844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2021
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/84 (2006.01)G01N 9/00 (2006.01)G01N 11/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020131563 27.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/083119 26.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/112482 02.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHWENTER, Benjamin
4226 Breitenbach
WERNER, Marc
79639 Grenzach-Wyhlen, DE
SCHÜTZ, Markus
4432 Lampenberg
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.