STUMPFVERSCHLÜSSE UND SOCKEL DAFÜR
Europäisches Patent · EP4252056 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4252056
- Anmeldenummer
- EP21827760
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2021
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 12.11.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/44 (2006.01)
- Priorität
- US 202063119553 P 30.11.2020US 202117153350 20.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/060553 23.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/115447 02.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WITTMEIER, David
Duncan, South Carolina 29334, US
STOUT, Cecilia
Duncan, South Carolina 29334, US
KIMBRELL, Edward
Duncan, South Carolina 29334, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.