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Europäisches Patent · EP4252322 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4252322
Anmeldenummer
EP21820507
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2021
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
24.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H01R 25/14 (2006.01)
H01R 25/16 (2006.01)
Priorität
DE 102020131626 30.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/082992 25.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/112413 02.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LORENZ, Stefan

90592 Schwarzenbruck, DE

LADSTÄTTER, Gerald

6833 Klaus, AT

ANGELOV, Michail

2300 Finnland, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.