KONSTRUKTION EINES HARQ-ACK-CODEBUCHS
Europäisches Patent · EP4252376 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4252376
- Anmeldenummer
- EP21823367
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2021
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H04L 1/18 (2023.01)H04L 1/1829 (2023.01)
- Priorität
- US 202063118550 P 25.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/060836 23.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/112928 02.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JUNG, Hyejung
Northbrook, Illinois 60062, US
BAGHERI, Hossein
Urbana, Illinois 61802, US
NANGIA, Vijay
Woodridge, Illinois 60517, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.