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Europäisches Patent · EP4252524 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4252524
Anmeldenummer
EP20963692
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2020
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
26.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A01G 9/02 (2018.01)
B29C 45/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/017127 27.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/114297 02.06.2022
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

GS Korea Co., Ltd.

3, Gosin-gil Gobu-myeon, Jeongup-si, Jeollabuk-do 56151, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Se yong

Anyang-si Gyeonggi-do 14101, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.