SCHUH MIT DISPENSIERTEN KOMPONENTEN
Europäisches Patent · EP4252572 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4252572
- Anmeldenummer
- EP23161065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2023
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 13/18 (2006.01)B33Y 10/00 (2015.01)B33Y 80/00 (2015.01)
- Priorität
- US 202217691935 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Altrincham, Cheshire East WA14 2DT, GB
Erfinderin/Erfinder
Boston, 02210, US
Boston, 02210, US
Boston, 02210, US
Boston, 02210, US
Boston, 02210, US
Boston, 02210, US
Boston, 02210, US
Boston, 02210, US
Boston, 02210, US
Boston, 02210, US
Boston, 02210, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.